Mathematisch betrachtet sind Addition und Subtraktion gleichrangige Grundrechenarten. Doch im wirklichen Leben fügen wir anscheinend lieber etwas hinzu, als etwas wegzunehmen. Was man hat, das hat man – obwohl manchmal weniger mehr gewesen wäre.
Mehr dazu: https://www.spektrum.de/kolumne/wir-machen-dinge-lieber-komplizierter-als-einfacher/1867039
Aus dem heutigen Newsletter von Avenir Suisse:
Anders als oft behauptet, ist die Schweiz vom Klimawandel weniger betroffen als andere Länder. Doch wie stark das Leben hierzulande vom Klimawandel beeinflusst wird, kann für Lukas Rühli nicht ausschlaggebend sein für die Massnahmen, die zu ergreifen sind. Weltweit weist der Klimawandel per Saldo unzweifelhaft eine negative Bilanz auf. Daher liegt es in der Verantwortung der Schweiz, angesichts ihres hohen Wohlstands und angesichts dessen, dass ihre Pro-Kopf-Emissionen in der Vergangenheit überdurchschnittlich waren, mit gutem Beispiel im Kampf gegen den Klimawandel voranzugehen. Dazu müssen unsere Klimamassnahmen aber effektiv und effizient sein.
Weiterlesen:
https://www.avenir-suisse.ch/klimawandel-in-der-schweiz/
Die Schweiz setzt sich international für eine konsequente Klimapolitik ein.Bei einer Ablehnung des CO2-Gesetzes droht ein Vertrauensverlust. Glaubwürdigkeit ist aber eines der wichtigsten wirtschaftlichen Güter und stellt einen enormen Standortvorteil dar, gerade für die sichere und zuverlässige Schweiz.
Mehr dazu auf Higgs: https://www.higgs.ch/beim-co2-gesetz-steht-auch-die-internationale-glaubwuerdigkeit-auf-dem-spiel/42870
Avenir Suisse befasst sich in seinem heutigen Newsletter mit der Frage, inwiefern Liberalismus und Klimaschutz zusammengehen. «Der Liberalismus und das Klima: Die Forderung nach Kostenwahrheit – auch jener zwischen Generationen – ist urliberal.»
Das ist eine klare Botschaft an alle, die sich nun beschweren, dass das CO2-Gesetz den Konsum klimaschädlicher Energieträger verteuert und behaupten, dies sei nicht liberal.
Liberalismus und Klimaschutz stehen bei genauerer Betrachtung jedoch in keinerlei Widerspruch zueinander, sondern ganz im Gegenteil: Richtig verstandener Liberalismus erfordert Massnahmen gegen den Klimawandel. Denn wie schon Immanuel Kant (1724–1804) sagte: Die Freiheit des Einzelnen endet dort, wo die Freiheit des anderen beginnt. Oder in den Worten des deutschen Lyrikers Matthias Claudius (1740–1815): Die Freiheit besteht darin, dass man alles das tun kann, was einem anderen nicht schadet. Die «anderen» sind im Falle des Klimawandels weniger unsere Mitmenschen als unsere Nachkommen. Wenn wir heute unseren Energiebedarf derart decken, dass die Menschheit morgen (und noch stärker übermorgen) mit drastischen Folgen der Klimaerwärmung konfrontiert ist, dann schränkt das deren Möglichkeit zum Streben nach Glück ein, bzw. es schadet ihr schlicht und einfach – ergo kommt hier unsere Freiheit an Grenzen.
Auch der Begriff «Eigenverantwortung» lässt sich besser mit dem Konzept «Klimaschutz» vereinen, als es auf den ersten Blick den Anschein macht. Die Eigenverantwortung fordert (im weiteren Sinne), dass ein Individuum die Folgen seines Handelns (oder Nicht-Handelns) selbst trägt und nicht die Gesellschaft dafür aufkommen muss. Ökonomisch bedeutet das auch, dass es für die Kosten seines Handelns aufkommt. Denn nur unter dieser Bedingung wird eine Handlung, die einem mündigen, selbstbestimmten Individuum für sich selbst vorteilhaft erscheint, auch gesamtgesellschaftlich optimal sein. Kann das Individuum Kosten einer Handlung – z.B. des Konsums eines Gutes – hingegen auf andere abschieben, so bezahlen diese mit, obwohl sie an der Entscheidung nicht beteiligt waren. Die Folge ist ein suboptimal hoher Konsum. Die Herstellung von Kostenwahrheit kann dies verhindern.
Genau das gleiche Prinzip gilt für den Klimawandel. THG-Ausstoss heute führt zu Kosten morgen (Anpassungskosten, Schäden, BIP-Verluste). Das wird als «negativer externer Effekt» bezeichnet. Es ist daher eine durch und durch liberale Forderung, dem Individuum einen Gegenwert der künftigen Klimawandelkosten seines heutigen THG-lastigen Konsums aufzuerlegen. Mit einer solchen Internalisierung von externen Kosten könnte erreicht werden, dass das Individuum, selbst ohne jegliche altruistischen Präferenzen, gesamtgesellschaftlich optimale Konsumentscheidungen trifft.
Mehr dazu hier: www.avenir-suisse.ch/der-liberalismus-und-das-klima
Das schreibt ETH-Professor Anthony Patt.
„Massnahmen gegen den Klimawandel werden gemeinhin mit Energieabgaben und hohen Kosten assoziiert. Doch das Gegenteil ist der Fall: Mit dem Wechsel auf erneuerbare Quellen werden die Energiepreise deutlich sinken. …
Je mehr eine Industriegesellschaft von etwas produziert, desto eher setzen Skaleneffekte ein, steigt die Effizienz und sinken die Kosten. Das hat uns erschwingliche Autos, Computer und LED-Lampen gebracht. …
In den letzten 20 Jahren sind die Gesamtkosten für die Produktion von Solarstrom um 90 Prozent auf rund 5 Rappen pro kWh gesunken, etwa gleich viel wie Strom aus Kohle und Erdgas. In den nächsten 20 Jahren werden die Kosten für Solarstrom voraussichtlich um weitere 50 bis 75 Prozent sinken. …
Heute ist das Elektroauto insgesamt bereits etwas günstiger; der Kaufpreis ist zwar leicht höher, aber die Betriebskosten sind deutlich geringer. In zehn Jahren wird das Elektroauto auch in der Anschaffung markant günstiger sein. …
Wir haben das klimaneutrale Schweizer Energiesystem mit stündlichen Wettermustern und saisonalen Schwankungen eingehend simuliert. Und stellen fest, dass es am zuverlässigsten und kostengünstigsten funktioniert, wenn wir künftig etwa 25 Prozent unseres Energieverbrauchs importieren. Heute betragen die Energieimporte rund 75 Prozent. …
In der hitzigen Debatte um die geplanten Abgaben geht leicht vergessen, um was es geht: Lenkungsabgaben verteuern fossile Brenn- und Treibstoffe und begünstigen so den Umstieg auf erneuerbare Energien, die dadurch immer günstiger werden. Eine Lenkungsabgabe ist erfolgreich, wenn sie am Schluss niemand mehr bezahlen muss, weil alle umgestiegen sind. Andere Instrumente schaffen direkte Anreize, indem sie etwa die Elektromobilität oder den Austausch von Heizungsanlagen finanziell entlasten. Die meisten Länder setzen beide Mittel ein, um den Umstieg zu fördern. Das sieht auch das neue CO2-Gesetz vor.Den Artikel in voller Länge gibt es via Link im Kommentar.
Insight Providers Climate Change (IPCCS) hat heute in einer Medienmitteilung darauf hingewiesen, dass die Erdölindustrie einen jährlichen Gewinn von 5 Mrd. verliert, wenn die aktuelle Revision des CO2-Gesetzes angenommen wird. Der Betrag wäre nicht so hoch, würde man die verursachten Kosten aufgrund der Klimaschäden davon abziehen. Doch dabei handelt es sich um versteckte, indirekte Subventionen, die die Mineralölindustrie einstreicht und für am Ende wir, die Steuerzahler aufkommen müssen.
Kein Wunder, dass mit so harten Bandagen, Lügen und persönlichen Angriffen gegen das Klimaschutzgesetz für das kommende Jahrzehnt gekämpft wird. Und es ist auch kein Wunder, dass an vorderster Front beim selbsternannten «Liberalen Komitee für eine wirksame Umweltpolitik» Vertreter von AVIA die Karten mischen und die Fäden ziehen. Lesen Sie weiter in der Medienmitteilung des IPCCS:
Im Abstimmungskampf wird von den Erdöllieferanten und ihren Unterstützern behauptet, die Gegenseite handle hauptsächlich aus Eigeninteressen und Profitgier. Damit ist insbesondere der geplante Klimafonds in der Grössenordnung von etwa 1 Milliarde Franken gemeint. Mit dieser Abwehrstrategie ist es ihnen bis heute gelungen davon abzulenken, wer die eigentli- chen Profiteure sind. Die Schweizer Erdölindustrie, allen voran die Avenergy Suisse, vormals Schweizer Erdölvereinigung, wirtschaftet jährlich über 5 Milliarden Franken in ihre eigene Tasche, weitere fast 7 Milliarden Franken bezahlen sie den Lieferanten des Klima schädigen- den Erdöls Nigeria, Kasachstan und Lybien.
Wer ist aber Profiteur bei einer Ablehnung des CO2 Gesetzes? Und um welche Grössenordnungen handelt es sich dabei? Zwei zuverlässige Quellen liefern mit etwas Recherchearbeit konkrete Zahlen: die Schweizerische Gesamtenergiestatistik 2019 des Bundesamtes für Energie BFE und der Jahresbericht 2019 der Avenergy Suisse.
Die Mitglieder von Avenergy Suisse (ehemals Schweizer Erdölvereinigung), erwirtschaften 2019 gemäss ihren eigenen Angaben 12 Milliarden Franken. Davon gingen gemäss der Eidgenössischen Zollverwaltung 6,8 Milliarden Franken an die Erdöl-Lieferanten in Nigeria, Kasachstan und Libyen.
Die Endverbraucher-Ausgaben für Erdölprodukte und (Erd-)Gas betrugen 2019 17,5 Milliarden Franken. So viel bezahlten Konsumenten in der Schweiz an den Tankstellen für den Betrieb ihrer Autos und den Heizöl-/Erdgas-Lieferanten, um ihre Gebäude zu beheizen.
Die Mineralölsteuer und der Mineralölsteuerzuschlag auf Treibstoffen beliefen sich 2019 auf 4,5 Milliarden Franken, zusätzlich 0,017 Milliarden Franken Mineralölsteuer auf Brennstoffe (Heizöl). Davon flossen 45% in die Bundeskasse für Staatsaufgaben. Weitere 50% wurden für Aufgaben im Zusammenhang mit dem Strassen- und dem Luftverkehr und rund 5% für den Nationalstrassen- und den Agglomerationsverkehrsfonds (NAF) aufgewendet. Aus dem Verkauf an die Endkunden resultierten 2019 Mehrwertsteuer-Erträge von knapp 1 Milliarde Franken in die Bundeskasse.
[17.5 – 6.8 – 4.5 – 1 = 5.2 Mrd. (Profit)]
Wer profitiert bei einer Annahme des CO2 Gesetzes? Die Milliarde des Klimafonds stände für eine Vielzahl von Projekten zur Verfügung. So zum Beispiel für klimafreundliche Gebäudesanierungen, CO2-freie Heizungen und Investitionen in die Infrastruktur sowie Massnahmen in Bergregionen, Städten und Gemeinden zur Bewältigung der Schäden des Klimawandels. Dank dem Klimafonds könnten viele profitieren, Bergbauern, Senioren, Private, Firmen, Startups, Gemeinden usw.
Fazit
Das Schweizer Stimmvolk wird am 13. Juni entscheiden müssen, ob es ein neues CO2-Gesetz will, welches dank Klimafonds von 1 Milliarde Franken eine Vielzahl von Projekten und Unternehmungen fördert, die einen produktiven Beitrag zur CO2-Reduktion und damit zu einer besseren Gesundheit und zum Schutz der Bevölkerung vor Abgasen und den Folgen der Klimaerwärmung leisten;
oder
will die Schweizer Bevölkerung das CO2-Gesetz verwerfen und damit auch künftig Jahr für Jahr 12 Milliarden Franken den Unternehmungen der Schweizer Erdöllieferanten zahlen und davon fast 7 Milliarden Franken nach Nigeria, Kasachstan und Lybien abfliessen lassen?
Kleines Detail am Rande… Wie die NZZ gestern berichtete kommen ausländische Flugpassagiere für fast die Hälfte der Erträge aus der Flugticketabgabe auf. Von der Rückverteilung aber bleiben sie ausgeschlossen. Davon profitiert die Schweizer Bevölkerung. Mehr dazu hier.
Medienkontakt
IPCCS
Insight Providers Climate Change Switzerland
6300 Zug
E-Mail: contact@ipccs.ch Website: www.ipccs.ch
Beim Diesel- und Benzinpreisaufschlag handelt es sich weder um eine Steuer noch um eine Lenkungsabgabe. Er dient der Finanzierung von Kompensationsmassnahmen durch die Mineralölimporteure.
— Weiterlesen reclaimthefacts.com/2021/05/30/der-voellig-falsch-verstandene-diesel-und-benzinpreisaufschlag/
ls der Nationalrat die Revision des CO2-Gesetzes 2018 zum ersten Mal behandelte, gelang es unserer Fraktion zusammen mit der SVP und einem Teil der politischen Mitte, dem Gesetz in der Detailbehandlung einen so liberalen Stempel aufzudrücken, dass die Grünen es am Ende ablehnten. Diese Vorlage enthielt nicht einmal eine Flugticketabgabe.
Bemerkenswert daran ist, dass die gleiche SVP, die uns nun vorwirft, mit der Linken gemeinsame Sache zu machen, damals zusammen mit den Grünen Nein stimmte.
Seitdem ist klar: mit der SVP wird es keine Revision des veralteten CO2-Gesetzes geben. Die SVP will überhaupt kein CO2-Gesetz, denn sie will auch keinen aktiven Klimaschutz.
Der Klimawandel jedoch ist real und die Schweiz hat sich zusammen mit ca. 200 Ländern verpflichtet, die Herausforderung anzunehmen und Massnahmen zu ergreifen, um die die globale Temperaturerhöhung auf 1.5°C zu begrenzen und auf keinen Fall mehr als 2°C zuzulassen. Für den ersten Meilenstein haben wir keine 9 Jahre mehr Zeit. Einen zweiten Anlauf – oder gar ein drei Jahrzehnte langes Hin und Her wie bei der Altersvorsorge – können wir uns auf gar keinen Fall leisten. Denn die Schweiz und die Schweizer FDP stehen auch für Zuverlässigkeit.
Es braucht deshalb eine Revision des CO2-Gesetzes. Würden wir dies den Linken allein überlassen, würde ein links-grünes Verbotsgesetz und Bürokratiemonster herausschauen. Das haben wir aber nicht. Im Gegensatz zur SVP haben wir uns, getreu unserem Wert des Gemeinsinns, an die Arbeit gemacht und mitgeholfen, ein von 160 Parlamentariern und praktisch der gesamten Wirtschaft breit abgestütztes Gesetz zu schaffen, das kein einziges Verbot enthält und auch kein Bürokratiemonster schaffen wird, wie die SVP fälschlicherweise behauptet.
Selbst Avenir Suisse hat dem neuen CO2-Gesetz bescheinigt, dass es aus liberaler Sicht nicht ideal, aber liberal genug und vor allem wirksam ist, dass mit ihm der Spagat gelingen kann zwischen Liberalismus und der für den Klimaschutz notwendigen Lenkung eines Marktes, der durch indirekte Subventionen versagt hat.
Unterstützung für unsere These, dass das CO2-Gesetz die Freiheit stärkt ist bemerkenswerterweise das jüngste Urteil des deutschen Verfassungsgerichtes. Es liest sich wie eine Hymne an die Freiheit. Denn es hält fest, dass ein mangelnder Klimaschutz in unzulässiger Weise die Freiheit kommender Generationen einschränkt, weshalb es der deutschen Bundesregierung auferlegt hat, für den Klimaschutz mehr zu tun.
Ein paar Zitate, um dies zu untermauern:
„Das Grundgesetz verpflichtet unter bestimmten Voraussetzungen zur Sicherung grundrechtsgeschützter Freiheit über die Zeit und zur verhältnismäßigen Verteilung von Freiheitschancen über die Generationen. … Art. 20a GG schließt die Notwendigkeit ein, mit den natürlichen Lebensgrundlagen so sorgsam umzugehen und sie der Nachwelt in solchem Zustand zu hinterlassen, dass nachfolgende Generationen diese nicht nur um den Preis radikaler eigener Enthaltsamkeit weiter bewahren könnten. … Weitere Reduktionslasten könnten dann so kurzfristig zu erbringen sein, dass dies (auch) ihnen enorme Anstrengungen abverlangte und ihre grundrechtlich geschützte Freiheit umfassend bedrohte. Potenziell betroffen ist praktisch jegliche Freiheit, weil heute nahezu alle Bereiche menschlichen Lebens mit der Emission von Treibhausgasen verbunden sind und damit nach 2030 von drastischen Einschränkungen bedroht sein können. … Vor diesem Hintergrund begründen Vorschriften, die jetzt CO2-Emissionen zulassen, eine unumkehrbar angelegte rechtliche Gefährdung künftiger Freiheit, weil sich mit jeder CO2-Emissionsmenge, die heute zugelassen wird, das verfassungsrechtlich vorgezeichnete Restbudget irreversibel verkleinert und CO2-relevanter Freiheitsgebrauch stärkeren, verfassungsrechtlich gebotenen Restriktionen ausgesetzt sein wird.“
Mehr muss man dazu nicht mehr sagen.
Die Zahl der Länder, die sich zu Netto-Null verpflichtet haben, ist im letzten Jahr rapide gestiegen und deckt nun etwa 70 % der weltweiten CO2-Emissionen ab. Die Schweiz ist nicht alleine. Mehr dazu:
Gestern Abend informierten FDP-Präsidentin Petra Gössi und die beiden Ständeräte Ruedi Noser und Damian Müller (LU) an einer öffentlichen Parteiversammlung der FDP Dietikon über die Revision des CO2-Gesetzes, über die wir am 13. Juni abstimmen.
Die sehr gut besuchte Veranstaltung war nach Rückmeldung von Teilnehmenden sehr informativ. Viele Argumente waren für sie neu, insgesamt konnten unsere Vertreter/in in Bern überzeugen, dass es kein liberaleres Gesetz als die jetzige Vorlage geben kann und dass viele Darstellungen und Informationen der Gegner einfach falsch sind.
Wir haben die Veranstaltung aufgenommen und machen sie hiermit öffentlich zugänglich.
