Dietiker Gemeinderat diskutiert über das Littering-Problem

Das war eine der emotionalsten Debatten bisher. Dabei hatte ich doch nur gefragt, ob die Polizei – wenn sie sowieso schon kontrolliert, ob Autofahrer an der Heimstrasse die Busspur missbrauchen – nebenbei auch noch darauf achtet, ob Zigarettenstummel auf die Strasse geworfen werden. Aus den aufgebrachten Voten mancher Kollegin oder Kollegen bin ich bis jetzt noch nicht schlau geworden, ob sie es nun gut finden, gegen solches Verhalten vorzugehen oder nicht. Das ist sicher nicht das Ende der Debatte. Das Ziel muss eine saubere Stadt sein, in der sich die Menschen wohlfühlen und die dadurch umso attraktiver wird.

Mehr dazu:

www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/region-limmattal/dietikon-harte-bussen-oder-praevention-das-littering-problem-loest-im-gemeinderat-intensive-diskussionen-aus-ld.2274179

Engagiert für Dietikon und fürs Limmatfeld – ein Rückblick

Engagiert für Dietikon und fürs Limmatfeld – ein Rückblick
Seit vier Jahren bin ich nun bald Mitglied des Dietiker Stadtparlaments, des Gemeinderats. Wie es sich gehört, hatte ich im Wahlkampf diverse Versprechen abgegeben. Nun ist es Zeit für einen Rückblick. Was habe ich getan, was konnte ich erreichen? Mein Slogan «Fürs Limmatfeld in den Gemeinderat» war ein Versprechen, mich für das neue Quartier Limmatfeld einzusetzen. Mein erster politischer Vorstoss war schon gleich ein Postulat. Im Unterschied zu einer Interpellation – einer Frage an den Stadtrat, die im Gemeinderat begründet und diskutiert wird – bedeutet ein Postulat eine konkrete Aufforderung an den Stadtrat, einen Bericht zu erstellen. Mit dem Postulat Gesamtkonzept Rapidplatz (im Limmatfeld) wollte ich erreichen, dass die Massnahmen zur Belebung des Rapidplatzes aufeinander abgestimmt werden sollten, indem zuerst ein Konzept erstellt wird. Zwar wurde dies durch den Stadtrat befürwortet, aber das Konzept trotzdem nie erstellt. Stattdessen flossen die Überlegungen ein in den Dialog Stadtentwicklung, der ein Handbuch zur Freiraumgestaltung produzierte. Dieses in Kombination mit Leitplanken für den Rapidplatz haben zu ersten Massnahmen auf dem Rapidplatz geführt, die aufeinander abgestimmt werden konnten. Weitere werden folgen. Bei der Interpellation Sauberkeit Arkaden Heimstrasse (Interpellation) ging es mir um Unterstützung für das lokale Gewerbe, das sich über eine mangelnde Reinigung  vor den Geschäften beklagte. Die Stadt ist dort nicht zuständig, der Stadtrat versprach aber, sich bei den Verwaltungen für eine Besserung einzusetzen. Es passierte zwar lange Zeit nicht viel, aber die Situation ist heute besser als damals. Interessant war in diesem Zusammenhang die mitgelieferte Karte der Besitzverhältnisse der Flächen im Limmatfeld, die mich zum nächsten Thema führt. Parkplätze Limmatfeld (Interpellation) – dies war am 7. Juni 2018 ein Appell an den Stadtrat, entweder wieder Verhandlungen mit der Halter AG aufzunehmen oder sie zu verklagen, damit die Stadt endlich in den versprochenen Besitz der Parkplätze kommt, damit sie dort Blaue Zonen für die Einwohner einrichten kann und der besucherunfreundliche Bussenterror ein Ende findet. Bei diesem Thema mussten wir seitens Quartierverein Limmatfeld dranbleiben und nachdoppeln, aber wie es aussieht, wurde eine Lösung gefunden, die nach den Wahlen umgesetzt werden soll. Man darf gespannt sein. Ebenfalls am 7. Juni 2018 reichte ich noch eine Interpellation Standortförderung Limmatstadt AG ein, bei der es mir darum ging, sicherzustellen, dass dieses private Unternehmen die Steuergelder für die Standortförderung korrekt verwendet und nicht einseitig zur Unterstützung der dahinter steckenden Bauunternehmung. Insbesondere kritisierte ich, dass die Limmatstadt AG keine Vorstellung hatte, was das Limmattal einzigartig macht – eine Grundvoraussetzung für gutes Marketing. Seitdem hat sich auch hier einiges gebessert. Im Juli 2020 folgte eine Interpellation Bilanz Standortförderung durch die Limmatstadt AG. Im September 2018 folgte die Interpellation Infrastruktur-Unterstützung durch die Stadt für Quartiervereine woraufhin der Stadtrat versprach, neue und bestehende Quartiervereine bei Bedarf zu unterstützen, wenngleich sie korrekterweise vor allem durch Gemeinsinn getragen sein sollen. Eher ein Nebengleis war meine Interpellation zur Altlastensituation in Dietikon. Hintergrund war eine gewisse Besorgnis in der Bevölkerung aufgrund überraschend aufgetauchter Altlasten auf dem ehemaligen MADAG-Areal. Ein weiteres Versprechen lautete «Nachhaltige Arbeitsplätze durch Innovation». Diesem Ziel diente die Interpellation Umweltschutz schafft Arbeitsplätze. Schon 2016 hatte ich daran mitgearbeitet, Dietikon zu einem Zentrum für innovative Firmen im Bereich Nachhaltigkeit zu machen. Denn es gab und gibt in der Schweiz noch keinen Cluster für solche Firmen, einen Ort, an dem viele von ihnen ihren Sitz haben und sich untereinander austauschen können. Verschiedene Startups signalisierten mir hier einen Bedarf. Also arbeiteten der damalige Standortförderer Michael Seiler, im Auftrag von Alt Stadtpräsident Otto Müller, und ich an einem entsprechenden Konzept. Als ich Mitglied des Gemeinderats wurde, wäre das zu politisch gewesen und ich musste mich auf die Rolle zurückziehen, für die Idee möglichst viele Unterstützer zu bekommen. Weil es zu lange zu langsam vorwärts ging, reichte ich die Interpellation ein. Kurz danach wurde bekannt, dass die neue Wirtschaftsstrategie von Dietikon beinhaltet, dass unsere Stadt zum Cleantech Cluster werden soll. Aktuell befindet sich der Trägerverein kurz vor der Gründung. Mit meinem Netzwerk im Startup-Bereich und weil ich als Mitglied der Venture Kick Jury ständig neue Startups aus diesem Bereich kennenlerne, kann ich dann versuchen, diese zu einer Ansiedlung in Dietikon zu bewegen, so dass hier immer mehr nachhaltige Arbeitsplätze entstehen. Mit dem Ausbrechen der COVID-19-Pandemie 2020 musste das Parlament seinen Betrieb vorübergehend einstellen. Um zu verhindern, dass dies nochmals vorkommen könnte, organisierte ich eine virtuelle und fiktive Gemeinderatssitzung mit echten Mitgliedern des Dietiker Gemeinderats zur Unterstützung des Projekts «Pandemia Parliament». Die Medien berichteten. Im Februar 2021 folgte ein Postulat «Die kühle Stadt ist attraktiv». Darin fordere ich den Stadtrat auf, im Rahmen der Stadtentwicklung eine Strategie vorzulegen, die der Zunahme der Hitzetage aufgrund des Klimawandels gerecht wird, um die Lebensqualität unserer schönen Stadt auch in Zukunft zu erhalten. Die Antwort darauf fiel nur teilweise zufriedenstellend aus. Im Kommunalen Richtplans seien entsprechende Richtlinien enthalten. Jedoch bezieht sich z.B. Kapitel 4.13 auf neue – zukünftige – Bauten und Anlagen. Bestehende Bauten und Anlagen werden beim städtischen Klimamanagement nicht berücksichtigt. Doch auch sie beeinflussen die Lebensqualität und damit die Standortattraktivität des Wirtschaftsstandorts Dietikon. Der Kommunale Richtplan deckt deshalb nur die eine Hälfte dessen ab, was zu beachten ist. Die andere Hälfte fehlt. Eine übergeordnete Strategie würde beides gemeinsam betrachten und anhand klarer Zielvorgaben vielleicht auch noch weitere Massnahmen beschreiben. Bei diesem Thema wird es in Zukunft noch einiges zu tun geben. Im Juli wollte ich wissen (Kinderspielplatz auf dem Rapidplatz (Beantwortung Kleine Anfrage), was mit dem Budget von 49’000 Franken für einen Spielplatz auf dem Rapidplatz gemacht wurde, das ich in einer Kampfabstimmung mit knapper Mehrheit im November 2019 für das Budget 2020 durchsetzen konnte. Wie erwartet bekannte der Stadtrat, dass damit der Pumptrack auf dem Rapidplatz bezahlt wurde. Ich finde das einen guten Kompromiss, denn der Pumptrack hat den Platz wirklich belebt und es gibt dort immer viele Kinder, die dort spielen. Ebenfalls im Juli wollte ich wissen, ob das öffentliche WLAN, das als Teil einer Smart City Dietikon verkündet wurde, auf einem Smart City Konzept beruht (Smart City Konzept (Interpellation). Die Interpellation wurde vor wenigen Tagen beantwortet, kurz nachdem tatsächlich ein solches Konzept ausgearbeitet wurde. Ich werde mir nun noch anschauen, wie gut dieses Konzept ist. Mit Impfen und Schützen (Kleine Anfrage) wollte ich im August anregen, dass die Verwaltung sich für eine Verbesserung der katastrophal schlechten Impfquote in Dietikon einsetzt, doch leider ohne Erfolg. Meine letzte Interpellation in der laufenden Legislatur befasst sich wieder mit dem Limmatfeld. Ich wollte wissen, ob Polizeikontrollen gegen Zigarettenstummel entlang der Heimstrasse möglich seien. Denn Autofahrer, die dort im Stau stehen, werfen oft Zigarettenstummel auf die Strasse, und wenn die Polizei den Verkehr dort kontrolliert, was sie immer wieder tut, könnte sie auch gleich noch darauf achten. Die Interpellation ist noch nicht beantwortet. Noch nicht auf der Website der Stadt Dietikon veröffentlicht ist meine letzte Kleine Anfrage, mit der ich die Schulleitung auffordere, an den Dietiker Schulen repetitive Tests gegen die Ausbreitung des Corona-Virus durchzuführen. Die Limmattaler Zeitung berichtete. Eine Auswertung der Anzahl politischer Vorstösse hat schon im Frühling 2020 ergeben, dass bei einer Zahl von 36 Gemeinderatsmitgliedern jeder achte Vorstoss von mir alleine eingereicht wurde. Ich kann damit ruhigen Gewissens behaupten, von allen Gemeinderatsmitgliedern der für Dietikon und das Limmatfeld engagierteste Gemeinderat gewesen zu sein. Davon hat auch die FDP-Fraktion profitiert, denn 29 Prozent aller Vorstösse kamen von unserer Fraktion, obwohl wir nur 4 von 36 Sitzen haben. Das war vor fast einem Jahr. In der Zwischenzeit dürfte sich dieses Verhältnis noch weiter zu unseren Gunsten verschoben haben. Und ich habe meine Versprechen gehalten. Wer mich im Wahlkampf unterstützen möchte, kann hier einen Flyer herunterladen. Auch eine Spende zur Deckung der Kosten ist immer willkommen. Und nicht vergessen: am 13. Februar Liste 4 wählen.  Folgen Sie mir auf meinem BlogFacebook und Twitter oder melden Sie sich jetzt für meinen Newsletter an.

Unterstützen Sie meinen Wahlkampf und meine politische Arbeit mit Ihrer Spende. Vielen Dank.

Nachbarschaftshilfe im Limmatfeld steht

Medienmitteilung Quartierverein Limmatfeld

Dietikon, 20. März 2020. Der Quartierverein Limmatfeld hat eine COVID-19- Nachbarschaftshilfe organisiert. Kranke Quartierbewohner und Mitglieder von COVID-19-Risikogruppen sollen primär mit Einkäufen versorgt werden. Auf der Website und der Facebook-Seite des Quartiervereins gibt es aktuelle Informationen. Koordiniert wird die Nachbarschaftshilfe von Vereins-Mitgliedern und Limmatfeld-Bewohnern, unterstützt durch den Vorstand
.

Nach einem Aufruf am Montag haben sich bisher rund zwei Dutzend Helferinnen und Helfer gemeldet. Der Quartierverein hat diese in einer WhatsApp-Gruppe zusammengeschlossen, über die die Einkäufe organisiert werden. Risikopersonen und an COVID-19 Erkrankte können ihre Einkaufslisten per E-Mail (qv.limmatfeld@gmail.com) oder Telefon beziehungsweise WhatsApp oder sms auf die Nummer +41767390725 anmelden. Die Bezahlung erfolgt dann per Banküberweisung oder Twint.
Weiterführende Informationen werden nach Möglichkeit auf www.limmatfeld.com immer wieder aktualisiert.

Weitere Informationen:
Peter Metzinger
Präsident Quartierverein Limmatfeld

Die Belebung des Rapidplatzes rückt näher

Der Gemeinderat, das Parlament von Dietikon, hat am Donnerstag meinem Antrag zugestimmt, ein minimales Budget für einen einfachen Kinderspielplatz und Beschattung auf dem Rapidplatz zu reservieren. Ausserdem wurde ein Rahmenkredit für ein temporäres Schulhaus genehmigt.

Nötig ist ersteres, weil man bei der Entwicklung des Limmatfelds durch die Halter AG vermutlich vergass (oder ignorierte?), dass es für den Rapidplatz Massnahmen und Infrastruktur für dessen Belebung braucht. Noch vor kurzem warb die Halter AG auf der Website Limmatfeld.ch damit, der Rapidplatz sei ein lebendiger Platz mit mediterranem Flair…

Es lag wohl auch daran, dass man zu Beginn vor allem Büroflächen schaffen und vermarkten wollte. Nachdem man sich dann eines Tages dieses Irrtums bewusst wurde und das Limmatfeld schliesslich für Wohnungen konzipierte, ging die Tatsache, dass dort Familien mit Kindern wohnen werden, wohl irgendwie unter.

So fehlt bis heute Zentrum des Quartiers ein Kinderspielplatz und generell auch ein Schulhaus. Für letzteres haben wir am Donnerstag im Gemeinderat immerhin einen Rahmenkredit bewilligt. Nun muss 2020 «nur noch» eine Volksabstimmung gewonnen werden.

Aber auch Kinderspielplatz und Beschattung sind noch nicht sicher. Das Parlament hat erst einmal nur ein Budget bewilligt. Ob die Verwaltung nun mit diesem Budget etwas macht, bleibt abzuwarten. Man kann erst einmal nur hoffen, dass der durch das Parlament zum Ausdruck gebrachte Volkswille und die sehnsüchtigen Wünsche der im Limmatfeld lebenden Kinder und Familien endlich erhört werden. Zu viele Jahre sind vergangen, zu viele Familien schon weggezogen. Es wird nun Zeit.

Weiterlesen in der Limmattaler Zeitung:

Das Dietiker Parlament investiert mehr
https://epaper-service.azmedien.ch/Nachrichten/issue-LT-20191206-article-0253281737-p1140951.html?uid=3478655c-1360-41cd-9fa7-77189f08dc91&Edition=LT

«Ein Schulhaus auf Zeit» und «Das Parlament diskutierte über die Stadtratsantwort zur Interpellation von Peter Metzinger (FDP) mit dem Titel «Umweltschutz schafft Arbeitsplätze».
https://epaper-service.azmedien.ch/Nachrichten/issue-LT-20191206-article-0253281732-p1140950.html?uid=5ae329a9-afcb-49fa-95cc-72e73b02dd83&Edition=LT


Antwort des Stadtrats auf meine Interpellation “Umweltschutz schafft Arbeitsplätze”

Der Dietiker Stadtrat unterstützt den schon vom früheren Standortförderer gemachten und dann von meinem Fraktionskollegen Olivier Barthe und mir weiter diskutierten Vorschlag, aus Dietikon ein Cluster für innovative Unternehmen und Startups aus den Bereichen Energie und Umwelt zu machen.

Hier der dazugehörige Zeitungsartikel, der die Antwort des Stadtrats sehr gut zusammenfasst:

Noch fehlt dem Cluster die Heimat — Dietikon führt erste Gespräche wegen Cluster-Standort

Und hier noch der Link zur Original-Quelle, meiner Interpellation und der Antwort des Stadtrats:

https://www.dietikon.ch/verwaltungpolitik/politik/legislative/politbusiness/802228

P.S. Wer noch nicht gewählt hat: morgen unbedingt Ruedi Noser als Ständerat wählen. Das ist die bessere Wahl, um einem solchen Cluster zum Erfolg zu verhelfen.

Digitalisierung ist Beteiligung und auf dem Rapidplatz könnte man Bäume pflanzen

Impressionen von unser Studienreise mit den FDP Frauen und swisscleantech nach Mailand. Fazit: gemäss Roberta Cocco, Mailänder Stadträtin für Digitalisierung ist erfolgreiche Digitalisierung sehr nützlich, Dialog, Beteiligung der Bevölkerung, Erfahrungsaustausch mit anderen Städten und Teilen des Gelernten.

Und der Bosco Verticale beweist es: auf dem Rapidplatz könnte man durchaus (mobile) Bäume pflanzen!

In jeder Krise steckt eine Chance – so auch für Dietikon in der Klimakrise

Gemeinderat Andreas Wolf (Grüne) wollte vom Stadtrat wissen, wie sich der Klimawandel auf Dietikon auswirkt, was die Stadt dagegen zu tun gedenkt und was das kostet. Fragen und Antworten kann man hier nachlesen.

Im Rahmen der Diskussion der Antworten habe ich am Donnerstag während der Gemeinderatssitzung konkrete Vorschläge seitens FDP vorgetragen, wie Dietikon die Chancen packen kann, die in der Klimakrise stecken: nachhaltige Arbeitsplätze durch Innovation schaffen.

Hier meine Rede, die man demnächst hier auch hören kann:

Diese Woche wurde wieder ein Rekord veröffentlicht: der höchste CO2-Gehalt, der je gemessen wurde. Die Antwort des Stadtrates hat bestätigt, was heutzutage jedes Schulkind weiss: der Klimawandel kommt, er kommt schneller und heftiger als noch vor kurzem prognostiziert, er betrifft uns alle, auch lokal und wir haben zu lange nichts dagegen unternommen.

Nun leuchtet es sicher auch den streikenden Schülern ein, dass wir mit lokalen Massnahmen nicht die Welt retten können, aber genauso wie die Menschheit kein anonymer globaler Organismus ist, sondern aus Individuen besteht, die es geschafft haben, durch ihr Handeln das während 10000 Jahren stabile Klimasystem durcheinanderzubringen, genauso muss jeder für sich selbst in Eigenverantwortung die richtigen Massnahmen zum Abdämpfen der schon gar nicht mehr zu verhindernden Katastrophe unternehmen.

Aber.. leider reicht das nicht.

„In jeder Krise steckt eine Chance – so auch für Dietikon in der Klimakrise“ weiterlesen

Drei Pavillons und 20 Stühle für den Rapidplatz

Die Stadt übergibt dem Quartierverein Limmatfeld drei Pavillons und 20 Stühle für den Rapidplatz.
— Weiterlesen www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/drei-pavillons-und-20-stuehle-fuer-den-rapidplatz-nun-muss-das-quartier-den-platz-beleben-134572093

Kommentar zur Antwort des Stadtrats auf meine Interpellation Standortförderung Limmatstadt AG

Gestern Abend durfte ich im Gemeinderat Stellung nehmen zur Antwort des Stadtrats auf meine kritischen Fragen (Interpellation) zur Vergabe der Standortförderung für das Limmattal an die Limmatstadt AG.

Wie ich schon Anfang Oktober der Limmattaler Zeitung erläuterte, bin ich mit der Antwort nicht zufrieden, allerdings mittlerweile noch aus ganz anderen Gründen. Kurz zusammengefasst habe ich mittlerweile klare Indizien dafür, dass man mit der Limmatstadt AG nicht den kompetenten der möglichen Anbieter gewählt hat und dass der Öffentlichkeit kein reiner Wein zum eigentlichen Geschäftsmodell der Limmatstadt AG eingeschenkt wird. Und der Stadtrat schreibt es selbst: nicht der beste Standortförderer wurde ausgewählt, sondern der am besten vernetzte. In meinen Augen ist das nicht tragbar und im Sinne einer liberalen Wirtschaftspolitik fordere ich für die Vergabe des Auftrags 2020 freien Wettbewerb, indem auch fähige Standortförderer sich für den Auftrag bewerben dürfen. Hier mein Votum im Original und in voller Länge. Wer sie lieber hören möchte, kann dies in den kommenden Tagen hier tun.

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FDP Clean Up Day und das Kippenproblem

Impressionen vom gestrigen FDP Clean Up Day. Weit mehr als ein Dutzend Mitglieder der FDP Dietikon und drei Vorstandsmitglieder des Quartiervereins Limmatfeld haben den Rapidplatz und die Nötzliwiese von Unrat befreit. Die enorme Menge an Zigarettenstummeln beschäftigt mich seitdem. Das ist wirklich schlimm. Wie können wir erreichen, dass Raucher ihre Kippen ordentlich entsorgen und nicht einfach wegwerfen?

Stéphane Broutin zeigte uns zudem, wie einfach es wäre, den Kalkstein unter den Arkaden beim Rapidplatz zu reinigen. Die Verwaltungen dort müssten es einfach nur bei der DBU in Auftrag geben.