Edgar Schuler vom Tages-Anzeiger befragte mich letzte Woche, ob es wieder ein Ja-Komitee der Zivilgesellschaft für das COVID-Gesetz gebe, wie ich es im Herbst 2021 gegründet und (ehrenamtlich) geleitet hatte. Meine Antworten zitiert er korrekt. Das «Aber» folgt weiter unten.
Ein solches parteiübergreifendes Komitee gab es bei den letzten beiden Abstimmungen. Kampagnenspezialist Peter Metzinger hatte es damals geleitet. Er sagt, nach einer internen Diskussion sei der Entscheid gegen ein drittes Engagement gefallen: «Wir gehen nicht davon aus, dass wir die finanziellen Mittel aufbringen können, die es dafür bräuchte.»
Für die Abstimmung vom November 2021 verfügte das Ja-Komitee über rund 150’000 Franken. Aber dieses Mal dürfte es laut Metzinger nicht einmal ein Bruchteil davon sein. «In der Sache ist dieses Referendum ein Witz», sagt Metzinger, «denn was von dem Gesetz noch übrig bleibt, ist der Bevölkerung und der Wirtschaft nicht mehr viel wert, weil es auch nicht mehr viel bewirken kann.»
Soweit so gut. Aber… Die eigentliche Relevanz dieses Themas liegt in der Frage, auf welcher Basis wir als Gesellschaft wichtige Entscheidungen treffen sollen. Aufgrund von irreführenden oder Falschinformationen, von Desinformation und Verschwörungsmärchen oder aufgrund von Fakten auf der Basis der wissenschaftlichen Erkenntnis? Dürfen tun wir beides. Aber erst die Entscheidung für die wissenschaftliche Erkenntnis hat uns den stetig wachsenden Wohlstand seit dem Ende des Mittelalters gebracht. Die Frage sollte also eigentlich gar keine sein.
Hier geht’s zum Artikel im Tages-Anzeiger: